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Wirtschaftswachstum im Kanton Zürich – Anstieg von Wohlstand und Lebensqualität bei sinkenden Umweltbelastungen. Zu diesem Schluss kommt das aktuelle Wirtschaftsmonitoring des Amts für Wirtschaft. Das Wirtschaftswachstum hat im Kanton Zürich in den letzten Jahren nicht nur das verfügbare Einkommen erhöht, sondern auch mehr Lebensqualität wie Freizeit, Bildung und Gesundheit ermöglicht. Zudem haben die Umweltbelastungen in vielen Bereichen abgenommen. Ein Gedankenexperiment zeigt zudem, dass Nullwachstum zu vielen Problemen führen würde.

Die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons Zürich ist beachtlich: Das Bruttoinlandprodukt (BIP) hat sich in den letzten 40 Jahren inflationsbereinigt mehr als verdoppelt. – von 74 auf 159 Mrd. Franken. Pro Einwohnerin und Einwohner gerechnet, stieg die Wirtschaftsleistung von 65’000 auf 101’000 Franken - und dieser Wertschöpfungszuwachs wurde den Zürcherinnen und Zürchern mehrheitlich über höhere Löhne ausbezahlt. Sie erlangten aber nicht nur höhere Einkommen, sondern auch mehr Freizeit: Die geleisteten Arbeitsstunden pro Kopf sind seit 1991 um fast einen halben Nachmittag pro Woche zurückgegangen. Der Wohlstand der Zürcherinnen und Zürcher hat folglich stetig zugenommen. Treibende Kraft hinter dieser Entwicklung waren und sind technologischer Fortschritt und Innovation.

Steigende Lebensqualität – aber nicht überall

Wirtschaftswachstum bringt aber mehr mit sich als steigende monetäre Einkommen und mehr Freizeit. Gestiegen sind im Kanton Zürich auch die Steuereinnahmen – und in vielen Bereichen die Lebensqualität. Welche Faktoren die Qualität des Lebens beeinflussen, kann individuell sehr unterschiedlich wahrgenommen werden. Die OECD hat mit den «Regional-Well-Being-Indikatoren» und dem «Better-Life-Index» ein System zur Messung der Lebensqualität etabliert. Anhand von elf Kategorien werden verschiedene Indikatoren aufgezeigt, wodurch ein umfassendes Bild der Lebensqualität und deren Bestandteilen entsteht.

Verbesserungen zeigen sich im Kanton Zürich namentlich in den Bereichen Bildung (Zunahme des Bildungsniveaus und der Weiterbildungsquote), Beschäftigung (Rückgang der Arbeitslosigkeit und Zunahme der Erwerbsquote), Work-Life-Balance (Zunahme der Teilzeitquote sowie Senkung der geleisteten Arbeitsstunden pro Kopf), Gesundheit (Anstieg der Lebenserwartung und Ausbau der Gesundheitsversorgung) und Technologie (Internetzugang). Gemischt sind die Ergebnisse im Bereich Sicherheit (Abnahme der Anzahl Gewaltstraftaten pro Kopf, aber leichte Zunahme bei Verkehrsunfällen pro Kopf) und im Bereich Wohnen (Rückgang der durchschnittlichen Wohnkostenbelastung, aber stagnierende Zufriedenheit in Bezug auf die Wohnsituation). Weitgehend gleichgeblieben aber auf sehr hohem Niveau ist schliesslich die subjektive Lebenszufriedenheit der Zürcherinnen und Zürcher.

Umweltbelastungen gehen zurück

Unbestritten ist, dass Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit häufig mit zunehmendem Ressourcenbedarf verbunden war und dass ein hohes Wohlstandsniveau in fast allen Ländern einhergeht mit einem deutlich grösseren ökologischen Fussabdruck. Allerdings ist das kein Naturgesetz, wie der Blick in die Statistiken zeigt: In den letzten dreissig Jahren setzte, vor allem in reicheren Ländern, eine Entkopplung ein von Wirtschaftswachstum, Ressourcenverbrauch und Umweltbelastung. Dies trifft auch auf den Kanton Zürich zu: Während das reale BIP seit 1990 um 69% gestiegen ist, hat sich die Umweltqualität in den meisten Fällen verbessert. Das gilt etwa für Materialverbrauch, die Recyclingquote, die Luft- und Wasserqualität oder auch den Gesamtumweltbelastungs-Fussabdruck. Keine absolute, aber zumindest eine relative Entkoppelung ist bislang bei den Kehrichtmengen, der Bodenversiegelung und gewissen Indikatoren der Biodiversität zu beobachten.

Deutlich sichtbar ist die Entkoppelung auch beim derzeit wichtigsten Indikator, den Treibhausgasemissionen. Während das auf Zürcher Boden erzielte Wirtschaftswachstum stetig gestiegen ist, nahmen die hier erzeugten THG-Emissionen seit 1990 um rund 17% ab. Diese Betrachtung umfasst jedoch nur die sogenannten «weissen» Emissionen – also jene, die im Land selbst emittiert werden. Werden auch Emissionen integriert, die durch die Produktion und den Transport der aus dem Ausland importierten Güter entstehen, sind die Treibhausgasemissionen in den letzten 30 Jahren zwar weniger stark, aber ebenfalls zurückgegangen. So oder so bleibt die Erreichung des Pariser Klimaziels trotz Entkoppelung eine grosse Herausforderung.

Der Kanton Zürich mit Nullwachstum?

Was aber wären die Auswirkungen auf Wohlstand, Gesellschaft und Umwelt, wenn die Zürcher Wirtschaft nicht mehr wachsen würde? Dazu hat das Forschungsbüro INFRAS im Wirtschaftsmonitoring ein Gedankenexperiment bis ins Jahr 2050 modelliert – nicht im Sinne einer Prognose, sondern eines illustrativen Szenarios. Dieses zeigt, dass Nullwachstum zu deutlich tieferen Einkommen und einem erhöhten Armutsrisiko führen würde. Gleichzeitig würden die finanziellen Herausforderungen grösser: Es stünden viel weniger Steuereinnahmen und Gelder für die Sozialversicherungen zur Verfügung als in einer wachsenden Wirtschaft, was Verteilungskonflikte mit sich bringen würde. Die Umweltqualität würde sich zwar in einigen Bereichen verbessern, allerdings zu einem hohen Preis. Zudem stünden weniger finanzielle Mittel für den Umweltschutz bereit.

Die Regulierung und die Normierung von autonomen Systemen hinken aktuell der technologischen Entwicklung hinterher. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind in der Folge für viele Hersteller unklar. Im Rahmen der «Innovation-Sandbox für Künstliche Intelligenz» wurde ein Leitfaden erarbeitet, welcher eine Übersicht über die wichtigsten Fragen gibt.

Das Ziel des Leitfadens ist es, rechtliche Fragen im Bereich von autonomen Systemen zu klären. Der Fokus liegt auf geschäftlich genutzten Systemen mit Bodenkontakt, die sich im öffentlichen Raum bewegen.

Der Leitfaden richtet sich vor allem an Hersteller, die stark auf die Produktentwicklung fokussiert sind. Sie verfügen oftmals über geringes Know-how und limitierte Ressourcen, um regulatorische Aspekte abzuklären bzw. abklären zu lassen. Aus diesem Grund soll der nachfolgende Leitfaden eine Übersicht über die wichtigsten Fragen geben und als Einstiegspunkt für eine detaillierte und herstellerspezifische Vertiefung dienen. Die Inhalte des Leitfadens richten sich ausschliesslich an Hersteller in der Schweiz.

Die Frage, ob und gegebenenfalls wie Künstliche Intelligenz (KI) reguliert werden soll, beschäftigt derzeit viele Staaten.

Die EU hat mit der KI-Verordnung ein umfassendes Regelwerk geschaffen und mit der KI-Konvention des Europarats liegt nun auch ein erster Staatsvertrag vor. Wie aber soll das Schweizer Recht auf die Herausforderungen reagieren, die mit dem zunehmenden Einsatz von KI in Staat und Unternehmen verbunden sind?
 
Im Rahmen des von der Stiftung Mercator Schweiz geförderten Forschungsprojekts «Nachvollziehbare Algorithmen: Ein Rechtsrahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz» wurden vom Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL) der Universität Zürich und von der Forschungsstelle electronic Public Institutions and Administrations Research Forum (e-PIAF) der Universität Basel Lösungsansätze entwickelt und in einer Reihe von White Papers veröffentlicht, die hier unten im PDF Format gelesen werden können.